Bürgermeisterkandidat Matthias Großgarten
Liebe Niederkasselerinnen und Niederkasseler,
Niederkassel ist in eine schwierige Situation geführt worden. Schlechte Haushaltslage, für Eltern unberechenbare Betreuungssituationen in den Kitas und schlechte (Raum-)Ausstattung in den Schulen. Niederkassel kann besser und hat besseres verdient. Es ist Zeit für einen Stilwechsel.
Mehr Unternehmen – starkes Standbein für Niederkassel schaffen
In der aktuellen Haushaltsnotlage fällt wieder einmal auf, dass Niederkassel ein zweites finanzielles Standbein fehlt. Niederkassel hat nur wenig Gewerbe und bietet kaum Entwicklungsmöglichkeiten für Niederkasseler Unternehmen, ist auch touristisch unterentwickelt. Das erfordert ein Umdenken. Die Ausweisung von Wohngebieten führt zu mehr Verkehr, zusätzlicher benötigter Infrastruktur, wie Kitas und Schulen. Die Steuereinnahmen steigen aber nicht in erheblichem Maße. Neue Gewerbegebiete können ein starkes Standbein für Niederkassel sein. Dabei werden Arbeitsplätze vor Ort geschaffen und so die Auspendlerzahl reduziert sowie die Gewerbesteuer als Einnahmequelle gestärkt.
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Städtische Finanzen – sind Chefsache
Wir sind in einen Sanierungsmarathon gelenkt worden, der nicht als Sprint missverstanden werden darf. Innerhalb von spätestens 10 Jahren muss Niederkassel einen ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Kurzfristiger Aktionismus, z. B. durch Schließungen von Büchereien oder die Einführung neuer Gebühren, hilft nicht weiter. Notwendige Einschnitte und zusätzliche Steuerbelastungen müssen so gerecht und verträglich wie möglich gestaltet werden, ohne dass dabei notwendige Investitionen wie u.a. eine gute Ausstattung der Schulen, zuverlässige Kitas und Klima- und Umweltschutz auf der Strecke bleiben. Der Klimawandel mit gerade wieder erlittener Sommerhitze fordert gesundheitliche Schäden und Tote, auch in Niederkassel mit seiner klimatisch exponierten Lage. Deshalb muss der Klimaschutz gemeinsam mit den Niederkasselerinnen und Niederkasselern umgesetzt werden. Zu all dem ist es notwendig, langfristig über alle Fachbereiche hinweg für die Gesamtstadt zu planen und den Haushalt zur Chefsache zu machen.
Verwaltung – erreichbar, digital und lösungsorientiert
Ich werde die Niederkasselerinnen und Niederkasseler bei ihren Erwartungen abholen. Für mich ist Erreichbarkeit und Rückmeldung zentral. Anrufe dürfen nicht ins Leere laufen und es muss nachvollziehbar sein, in welchem Bearbeitungsstadium sich eine Anfrage oder Antrag befindet. Dies lässt sich gut digital abbilden. Die Digitalisierung bietet enormen Chancen, die es zu nutzen gilt.
Darüber hinaus stelle ich mir einen Bürger-Check vor, bei dem verschiedenste Niederkasselerinnen und Niederkasseler als Testpersonen Verwaltungsdienstleistungen abrufen und dabei Rückmeldung zu ihren Erfahrungen geben. Darauf aufbauend kann die Verwaltung dann z. B. die Homepage übersichtlicher gestalten oder Formulare zur besseren Verständlichkeit anpassen. Mit mir wird die Verwaltung für die Bürger erreichbar und ansprechbar sein, sie wird helfen und Lösungen finden. Für mich ist die Verwaltung ein Dienstleister für Sie, die Niederkasselerinnen und Niederkasseler.
Verlässliche Kitas – zuverlässige Öffnungszeiten und keine weiteren Beitragssteigerungen
Viele städtische Kitas sind wiederholt von Personalengpässen betroffen, so dass es zu kurzfristigen (tageweisen) Schließungen kommt. Eltern erzählen mir immer wieder, dass Planungssicherheit für sie fehlt, was sie privat und beruflich in größte Schwierigkeiten bringt. Da viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den nächsten Jahren in Rente gehen werden, wird dieses Problem sich noch verschärfen. Ich will den Eltern mehr Planungssicherheit geben. Um das zu erreichen, will ich die Stadt als attraktiven und modernen Arbeitgeber gestalten. Mit einer Personaloffensive kämpfen wir dann für jede Stelle. Klar ist aber auch, dass wir die umfangreichen Öffnungszeiten aus vergangenen Jahren nicht halten werden können. Zentral ist es für mich, den Eltern langfristig zuverlässige Öffnungszeiten zu bieten, damit sie planen können, auch wenn dies im schlimmsten Fall zu Lasten des angebotenen Stundenumfangs gehen muss. Kita-Beiträge von bis 760 € pro Kind halte ich für enorm hoch, daher lehne ich jede weitere Beitragserhöhung ab.
Moderne Schulen – Gute Ausstattung, digital und räumlich
An vielen Niederkasseler Schulen fehlt es an Platz für den Unterricht, den offenen Ganztag und den Sport. Hier wurden viele Investitionen verschlafen oder zu spät getätigt. Diese Fehler werde ich nicht wiederholen. Die Ausstattung der Schulen, sei es räumlich oder auch digital, muss langfristig und vorrausschauend geplant werden. Containerbauten, die nachher für Jahrzehnte genutzt werden, aber viel zu hellhörig sind, werden der Vergangenheit angehören. Für eine gute Planung werde ich die Anregungen und Ideen der direkt Betroffenen, Schüler, Eltern und Lehrpersonal suchen und berücksichtigen.